Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Dmoch-Schweren
Antwort von Brigitte Dmoch-Schweren
SPD
• 20.04.2012

(...) Es bedarf der Korrektur im Interesse der Betroffenen. Dabei scheint mir besonders wichtig, dass es eine Gleichbehandlung von Industrie bzw. Gewerbe und Privatpersonen sowie der öffentlichen Hand geben muss. (...)

Frage von Heinz Günter S. • 18.04.2012
Portrait von Theo Kruse
Antwort von Theo Kruse
CDU
• 19.04.2012

(...) Wir brauchen in Nordrhein-Westfalen eine bürgerfreundliche Regelung, die sicherstellt, dass lt;stronggt;sanierungsbedürftige Kanälelt;/stronggt; repariert werden, die jedoch nicht alle Haushalte unter einen kostenaufwändigen Generalverdacht stellt. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht in unverhältnismäßiger Weise belastet werden. (...)

Frage von Heinz Günter S. • 18.04.2012
Portrait von Reinhard Jung
Antwort von Reinhard Jung
SPD
• 18.04.2012

(...) Dazu gehört, dass die Prüfung von privaten und öffentlichen Kanälen möglichst gleichzeitig vollzogen werden soll und die Fristen entsprechend angepasst werden. Die NRWSPD betont, dass die lt;stronggt;Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; privater Abwasserkanäle in Wasserschutzgebieten in absehbarer Zeit durchgeführt sein muss. Wir wollen, dass alle Abwasserkanäle - öffentliche wie private - den Anforderungen des Wasserhaushaltsgesetzes genügen. (...)

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