Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Wolfgang Rettich
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.04.2012

(...) zu 1; Ziel einer künftigen zeitgemäßen Gesetzesnovelle mlt;stronggt;Gesetzesnovellelt;/stronggt; Sicht sein, die unterschiedlichen Positionen, neuere wissenschaftliche Erkenntnisse und veränderte gesellschaftliche Anforderungen miteinander in lt;stronggt;Einklanglt;/stronggt; zu bringen. Sie muss auch den aktuellen ökologischen und wildbiologischen Erkenntnissen sowie den arten- und tierschutzrechtlichen Vorgaben Rechnung tragen. (...)

Portrait von Thomas Eiskirch
Antwort von Thomas Eiskirch
SPD
• 26.04.2012

(...) Die bisherige Jagdsteuer läuft Ende 2012 aus. Das Land NRW selbst ist davon weder positiv noch negativ betroffen, jedoch entfällt damit für kreisfreie Städte und Landkreise eine der wenigen kommunalen Steuerquellen, ohne dass von CDU und FDP hierfür ein Ausgleich von Seiten des Landes geschaffen worden wäre. (...)

Portrait von Bodo Wißen
Antwort von Bodo Wißen
SPD
• 21.04.2012

(...) Ob es auch bei uns zu einer Novellierung kommt, entscheidet sich nach der Landtagswahl. Die NRWSPD legt Wert darauf, dass wir die Betroffenen einer möglichen Novellierung in lt;stronggt;Novellierunglt;/stronggt;mit in den Dialog lt;stronggt;einbeziehenlt;/stronggt;. Das ist eine große Errungenschaft unserer Ministerpräsidentin Kraft, dass wir "Betroffene zu Beteiligten" machen und dies auch schon in 20 Monaten unserer Regierungszeit bewiesen haben. (...)

Portrait von Nadja Lüders
Antwort von Nadja Lüders
SPD
• 19.04.2012

(...) Zu 5. Sofern Anhaltspunkte daflt;stronggt;Anhaltspunktelt;/stronggt; den Katalog zu hinterfragen, muss man sich damit auf der Grundlage sachlicher Argumente der lt;stronggt;Betroffenenlt;/stronggt; auseinander setzen. (...)

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