![Torsten Kobelt Portrait von Torsten Kobelt](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/handy_randy_109.jpg?itok=DpzTN_qj)
Lieber Slobodan.
Lieber Slobodan.
(...) Es geht also in der aktuellen Diskussion nicht darum, Fracking zu ermöglichen. Uns allen ist an einer deutlichen Verschärfung des Rechtsrahmens gelegen. Dies ist auch unbedingt erforderlich – heute ist für die Genehmigung von Frackingbohrungen nicht einmal eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich: (...)
(...) Da werden wie uns einig sein. Ähnliche Gründe bewegen uns auch dazu, einen Fleischlosentag keinem aufzudrängen. Zudem entspricht eine Anreizbesteuerung zur Konsumsteuerung keinesfalls meinem Verständnis von Freiheit und Gesellschaft. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage auf meinem Profil bei abgeordnetenwatch.de. Das Bundeskabinett hat vor kurzem ein umfangreiches Regelungspaket zum Thema Fracking verabschiedet. Dazu gehört ein Gesetzesentwurf zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie, ein Gesetzesentwurf zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen sowie eine Verordnung zur Einführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen und über bergbauliche Anforderungen beim Einsatz der Fracking-Technologie und Tiefbohrungen. (...)
(...) Sich des Feinstaub-Problems in Bremen anzunehmen vermag eines der interessanteren Projekte der nahen Zukunft zu werden. (...)