Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort von Oliver Kaczmarek
SPD
• 13.05.2016

(...) Im Gegensatz zur CDU/CSU-Fraktion habe ich eine klare Position zum Thema Fracking und diese spiegelt sich auch in den namentlichen Abstimmungen wieder. Die Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU stellen sich als Fracking-Gegner dar und stimmen aber gegen den Gesetzesentwurf der Grünen zur Untersagung der Fracking-Technik. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 14.07.2016

(...) Die Wasserbehörden werden künftig ein Vetorecht bei den Genehmigungen haben. Fracking-Gemische dürfen künftig keine giftigen Stoffe enthalten. Die eingesetzten Stoffe müssen zudem umfassend offengelegt werden. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 01.05.2016

(...) Die Initiativen der Oppositionsparteien (aktuelle Sitzungswoche: Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik sowie der Antrag „Verbot von Fracking in Deutschland“ durch die Fraktion DIE LINKE) bringen Deutschland jedoch diesem Ziel keinen Schritt näher. Sie sind politisch nicht umsetzbar und belegen lediglich populislediglich populistisch-strategische Absichtensitionsparteien. Mir fehlt in dieser Sache jedes Verständnis gegenüber meinen Abgeordnetenkollegen von Grünen und Linke. (...)

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