Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort von Martina Feldmayer
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.08.2016

(...) Ich denke, die Ministerin nutzt die Sommerpause für eine Tour, bei der sie an mehreren Stationen mit vielen Menschen ins Gespräch kommt. Das ist im Tagesgeschäft, wenn Sitzungen sind etc. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 09.08.2016

(...) Unabhängig vom konkreten Fall unterliegt jede geplante Deponie in Deutschland einer Genehmigungspflicht laut Deponieverordnung. Ein potentieller Betreiber einer Deponie muss sich daher einem Genehmigungsverfahren stellen. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 08.08.2016

(...) Ich teile Ihre Meinung, dass die Kernkraftwerke Tihange und Doel immense Sicherheitsrisiken darstellen. Ebenso wie meine Aachener Bundestagskollegin Ulla Schmidt stehe in engem Austausch zu unserer Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und bin froh, dass sie sich auf informellen, wie auf offiziellen Wegen energisch dafür einsetzt, die beiden AKW-Blöcke Tihange 2 und Doel 3 bis zur Klärung offener Sicherheitsfragen vom Netz zu nehmen. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 12.08.2016

(...) einer Maximalleistung stehe ich allerdings skeptisch gegenüber, auch weil es aus Sicht vieler Verbraucher eine Überregulierung darstellen würde. (Zumal das Auto noch für viele Deutsche das liebste Kind ist.) Ich glaube es wäre zielführender, schrittweise weitere Obergrenzen für den Schadstoffaustoß (inklusive CO2-Emissionen) festzulegen. Damit wird auch eine Differenzierung nach dem Grad der Klimaschädlichkeit der unterschiedlichen Antriebsarten möglich. (...)

Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort von Stefan Ziller
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.08.2016

(...) Auch Lieferant*innen möchten wir dazu anregen, insbesondere bei Großgebinden wiederverwendbare Verpackungen und Transportkisten zu verwenden. Diese Mehrwegsysteme schaffen wir gemeinsam mit dem Einzelhandel, der Gastronomie und der Berliner Stadtreinigung (BSR). Elektroaltgeräte werden erst auf ihre Reparaturtauglichkeit untersucht und getestet, bevor sie als Ersatzteile verwendet oder verschrottet werden. (...)

Dennis Buchner
Antwort von Dennis Buchner
SPD
• 02.08.2016

(...) Ich hoffe, dass die Reinigung des Parks am Weißen See durch die BSR, die im Rahmen eines Modellversuchs erprobt wird, im bezirklichen Grünflächenamt mehr Kapazitäten für die Pflege der anderen Parks freisetzt. Mittelfristig würde ich mir tatsächlich wünschen, die BSR mit der Reinigung großer Parkanlagen zu betrauen und die Grünflächenämter auf die Pflege der Natur zu beschränken. (...)

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