Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Schirmbeck
Antwort von Georg Schirmbeck
CDU
• 29.06.2009

(...) Bei der Ausübung von Stimmrechten im Parlament spielen oft auch politische Gesichtspunkte und Rücksichtsnahmen eine Rolle. Es ist nicht zu beanstanden, wenn bei der Stimmabgabe politische Zwecke mitverfolgt werden, die den eigenen Interessen des Stimmberechtigten entgegenkommen. Bei zahlreichen Abgeordneten ist die Zugehörigkeit zu einer gesellschaftlichen Gruppe von wesentlicher Bedeutung für ihre Aufstellung als Kandidat. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 29.06.2009

(...) Ich schlage jedoch vor, die SPD-Abgeordneten direkt zu befragen, warum diese ihre Positionen teilweise geändert haben. Die Haltung der FDP-Bundestagsfraktion hat in der Plenardebatte Herr MdB Hartfrid Wolff zum Ausdruck gebracht. (...)

Portrait von Andy Grote
Antwort von Andy Grote
SPD
• 31.01.2011

(...) ihre Schilderung einer permanenten und offenkundigen Duldung einer illegalen Situation durch die zuständigen Behörden habe ich bisher nicht bestätigt gefunden. Wenn Sie mir eine Email mit einer Schilderung der konkreten Rechtsverstöße an mdhb@andy-grote.de schicken, werde ich diese mit einer Bitte um Stellungnahme an die zuständigen Behörden weiter leiten und Ihnen die Antwort zukommen lassen. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 01.07.2009

(...) Mein Abstimmungsverhalten steht im Einklang mit meinen bis dahin gemachten Aussagen. Ich habe allerdings, und das muss in der Politik auch so sein, Bedenken und Pro-Argumente gegeneinander abgewogen. (...)

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