Frage von Jens R. • 21.04.2024
Antwort ausstehend von Beatrix Hegenkötter SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens R. • 21.04.2024
Antwort ausstehend von Michel-Friedrich Schiefler SPD
Frage von Jens R. • 21.04.2024
Antwort ausstehend von Thomas Würdisch SPD
Frage von Jens R. • 21.04.2024
Antwort von Heiko Miraß SPD • 23.04.2024
Wenn Sie bei konkreten Vorhaben im Umfeld des 700. Todestages Unterstützung benötigen, können Sie sich gerne an mich wenden.
Frage von Jens R. • 21.04.2024
Antwort ausstehend von Sylva Rahm-Präger SPD
Frage von Manuel N. • 21.04.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 03.05.2024
Dennoch war das Gesetz im Bundesrat umstritten. Um eine Blockade zu verhindern, wurden in einer Protokollnotiz einige Aspekte ergänzt. Diese Protokollnotiz wird nun mit einem Änderungsgesetz umgesetzt. Die Beratungen über die konkrete Ausgestaltung dauern zum aktuellen Zeitpunkt noch an und den Ergebnissen kann ich hier nicht vorgreifen.