Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Wölbern
Antwort von Bernd Wölbern
SPD
• 07.01.2013

(...) Im Augenblick ist es allerdings so, dass die anfangs beschriebenen Voraussetzungen noch nicht gegeben sind. Also: Wenn die Qualität stimmt, sollte es uns eine neutrale Berichterstattung ebenso wie ein gutes kulturelles und wissenschaftliches Angebot wert sein, dafür Gebühren zu zahlen. (...)

Portrait von Roland Zielke
Antwort von Roland Zielke
FDP
• 08.01.2013

(...) Die FDP konnte sich mit ihrer Forderung nach einer allgemeinen Medienabgabe leider nicht durchsetzen. Wir hatten vorgeschlagen, die Rundfunkgebühr und damit die von Ihnen kritisierte Gerätekoppelung durch eine allgemeine Medienabgabe zu ersetzen. Die Medienabgabe ist niedriger als die Haushalts- und Betriebsstättenabgabe und kommt ohne das Bürokratiemonster GEZ aus. (...)

Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort von Detlev Schulz-Hendel
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.01.2013

(...) nun kann ich Ihnen natürlich nicht sagen, warum Herr Dr. Althusmann die Beantwortung der Fragen nicht erläutert. Ich gebe Ihnen recht, das es schon wichtig ist eine Haltung zu Themen auch zu erläutern. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.03.2013

(...) Daraufhin musste der Gesetzgeber eine Entscheidung herbeiführen, weil nach dem Urteil Eltern und Ärzte strafrechtlich hätten belangt werden können. Damit wäre Deutschland das erste Land, in dem die religiöse Beschneidung von minderjährigen Jungen nicht möglich ist. (...)

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