Frage von Thomas F. • 23.06.2022
![Annalena Baerbock Portrait von Annalena Baerbock](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/AB_Portrait%20AW_0.jpg?itok=PYDMV785)
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen
Es ist verständlich, dass die Bilder aus dem Plenarsaal den Erwartungen der Zuschauer nicht immer entsprechen.
Der von Ihnen geschilderte Vorgang entzieht sich meiner Kenntnis, sodass ich dazu keine Auskunft geben kann.
Das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) wurde im Jahr 2018 verabschiedet. Zu dieser Zeit war ich noch kein Mitglied des Landtages und habe auch nur sehr wenig Einblick in die Entstehungsgeschichte des Gesetzes.
Die Bundeswehr benötigt das Sondervermögen, um neben dem laufenden Haushalt die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte aufholen zu können und wieder ihrem Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung nachkommen zu können