(...) Das Konjunkturprogramm der Koalition enthält leider viel Verkehr, aber wenig Verkehrswende und wenig Zukunft. Die Bundesregierung setzt vorrangig auf die Modernisierung des Autoverkehrs. (...)
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Die Abwrackprämie ist letztlich nicht Teil des beschlossenen Corona-Konjunkturpakets 2020 geworden.
(...) Die von verschiedenen Verbänden vorgeschlagene Mobilitätsprämie sehen wir insgesamt positiv. (...)
(...) ich sehe die Kaufprämien für Neuwagen wie meine Kollegen der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, die völlig zu Recht sagen, dass andere Industriezweige dringender Hilfe benötigen. Tourismus und Landwirtschaft etwa haben deutlich mehr gelitten in der Krise. (...)
(...) Die sog. „Abwrackprämie„ kann hier lediglich ergänzend sein, sollte aber weder bezogen auf den finanziellen Aufwand noch auf die öffentliche Diskussion im Mittelpunkt stehen. (...)
(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht beteilige. Selbstverständlich können Sie mich aber unter Andreas.Deuschle@cdu.landtag-bw.de jederzeit direkt anschreiben. Ich werde Ihnen dann gerne antworten. (...)