Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die Videoüberwachung mit Gesichtserkennungstechnologie sehe ich äußerst kritisch. Diesen kritischen Blick teile ich mit vielen meiner SPD-Fraktionskolleg*innen.

Eine leistungsfähige, moderne Bahninfrastruktur für die Region Trier und Trier-Saarburg (und auch ganz Rheinland-Pfalz) ist natürlich auch mein Ziel. Gerade bei uns in der Region muss das Netz ausgebaut und zukunftsfähig werden und natürlich arbeiten wir hier eng mit den beteiligten Akteuren zusammen, wo politische Unterstützung notwendig ist.

Im Augenblick befindet sich die Bundesregierung in der Abstimmung zu zahlreichen Einzelfragen zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von virtuellen Währungen und Token

Videoüberwachung kann an Gefahrenschwerpunkten eine sinnvolle Maßnahme sein, in U-Bahnen und Bahnhöfen etwa, also wenn es nachweislich um besonders gefährliche oder sensible Gebiete geht.