Frage von Claus M. • 30.04.2022
![Laura Catharina Mews Eine Junge Frau mit dunkelblonden Haaren und heller Haut.](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/laura-catharina-mews2202060949.jpg?itok=8HJYUe5G)
Antwort ausstehend von Laura Catharina Mews Bündnis 90/Die Grünen
Im Augenblick befindet sich die Bundesregierung in der Abstimmung zu zahlreichen Einzelfragen zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von virtuellen Währungen und Token
Videoüberwachung kann an Gefahrenschwerpunkten eine sinnvolle Maßnahme sein, in U-Bahnen und Bahnhöfen etwa, also wenn es nachweislich um besonders gefährliche oder sensible Gebiete geht.
Wie bereits die Bundestagsfraktion der SPD in einem Positionspapier im März 2020 unmissverständlich beschlossen hat, müssen wir uns für eine nuklearfreie Welt einsetzen,
Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann.