Einem Unternehmen, das Milliarden an Steuern zahlt und ebenfalls Milliarden in die Forschung steckt, als Staat einfach so 200 Millionen Euro wegzunehmen – ganz gleich ob man das eine Teilenteignung oder direkt Diebstahl nennt: Mit guter und umsichtiger Politik hätte ein solcher Vorgang nichts zu tun
Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP sieht die Legalisierung von Cannabis vor, um Jugend- und Gesundheitsschutz besser durchsetzen zu können. Darüber hinaus ist keine Legalisierung von psychoaktiven Substanzen vorgesehen.
Viele meiner Bedenken haben sich leider zwischenzeitlich bewahrheitet.
Sehr geehrte Frau H.,
Ich freue mich sehr, dass wir im Zusammenspiel mit den Haushälterinnen des Gesundheitsetats, die zusätzliche 112 Mio. € zu Verfügung stellen, die Förderung des Bundes im Bereich Long-Covid / ME/CFS auf insgesamt über 180 Mio. € erhöhen.