Frage von Sophia O. • 10.05.2020
Antwort von Nils Schmid SPD • 04.06.2020
(...) Das Internet ist demnach kein rechtsfreier Raum, aber die Nachverfolgung von Hassrede im Netz steht nach wie vor noch am Anfang. (...)
(...) Das Internet ist demnach kein rechtsfreier Raum, aber die Nachverfolgung von Hassrede im Netz steht nach wie vor noch am Anfang. (...)
Wir halten die jetzige Erhöhung für moderat und werden nicht versuchen, sie zu verhindern, dass die Öffentlich Rechtlichen enorme neue Aufgaben haben, die finanziert werden müssen.
(...) eine Zusammenarbeit findet nicht statt. Der Umgang ist reserviert und auf das Nötigste beschränkt. (...)
Es ist gut, dass die Steigerung strittig diskutiert wird, allerdings ist die reale Steigerung in Anbetracht der vielfältigen Herausforderungen des Öffentlich-Rechtlichen überschaubar.