Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim B. • 04.05.2021
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 06.08.2021 In den Jahren danach haben gerade die Ostdeutschen, gemeinsam mit den Menschen aus Westdeutschland, eine großartige Integrations- und Aufbauleistung vollbracht.
Frage von Tom R. • 11.04.2021
Antwort von Canan Bayram Bündnis 90/Die Grünen • 03.06.2021 (...) Wie Reporter ohne Grenzen kritisiere ich, dass das Ministerium das Vereinsrecht angewendet hat, um die Pressefreiheit zu umgehen. Denn das Verbot durfte meiner Meinung nach nicht auf das Vereinsgesetz gestützt werden. Der Betrieb einer Internetplattform unterliegt zu Recht den Bestimmungen des Telemedienrechts, das auch die Presse- und Meinungsfreiheit beachtet. (...)
Frage von Leo H. • 07.04.2021
Antwort ausstehend von Christine Lambrecht SPD Frage von Florian A. • 30.03.2021
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 12.04.2021 (...) Ihre Anfrage zur EU-Urheberrechtslinie. Gerne würde ich Sie dazu mit dem SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken (...)
Frage von Peter N. • 18.03.2021
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Matthias K. • 04.03.2021
Antwort ausstehend von Uwe Hellstern AfD