Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel W. • 19.08.2009
Antwort von Ulrich Commerçon SPD • 19.08.2009 (...) Eine starke demokratische Kultur stiftet Zusammenhalt und Solidarität und ist das wirksamste Mittel gegen Extremismus. Bürgerengagement löst gesellschaftliche Innovationen aus und ist unverzichtbar für die Bewältigung zentraler Herausforderungen wie der Integration von Einwanderern und eines neuen Miteinanders der Generationen im demografischen Wandel. (...) (...)
Frage von Sofia H. • 19.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 20.08.2009 (...) DIE LINKE Thüringen setzt sich mit Nachdruck für einen besseren Datenschutz ein. Wir brauchen klare Regelungen, um die Privatsphäre vor ungerechtfertigten Übergriffen und kommerziellen Interessen zu schützen. (...)
Frage von Georg S. • 19.08.2009
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich Bündnis 90/Die Grünen • 19.08.2009 (...) Und: nur mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag wird sich an den verkrusteten Strukturen in Thüringen etwas ändern. Wir sagen ja ganz bewusst: ALT RAUS - GRÜN REIN und meinen damit insbesondere das alte Denken und die derzeit tagtäglich erfahrbare Arroganz der Macht - vertreten u.a. durch Dieter Althaus, der sich zwar keinem Podium der SpitzenkandidatInnen stellt - und damit dem demokratischen Diskurs entzieht - aber mit dem Polizeihubschrauber zum Bieranstich einschwebt. (...)
Frage von Jana S. • 19.08.2009
Antwort ausstehend von Eberhard Rink FDP Frage von Dustin L. • 19.08.2009
Antwort ausstehend von Klaus Uwe Benneter SPD Frage von Hofmann G. • 19.08.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 21.08.2009 (...) ich habe als Bundestagsabgeordneter keinen Einfluss auf das Abstimmungsverhalten von Fraktionen im Sächsischen Landtag. Nur die Landtagsabgeordneten sind berechtigt, den Präsidenten des Landtages zu wählen. (...)