Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Regina Kopp-Herr
Antwort von Regina Kopp-Herr
SPD
• 24.04.2012

(...) Ob ein Anbieter mit Leistungen für ihren Wohnort werben darf, die er gar nicht zur Verfügung stellt, halte ich für sehr zweifelhaft. Weitere Informationen zu diesem Thema erhalten Sie zum Beispiel von der Verbraucherzentrale NRW: 0521/669 36 (nur vormittags). (...)

Antwort von Gudrun Hennke
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.04.2012

(...) Diese Debatte hat verschiedene Dimensionen, die insbesondere die Regulierung der Telekommunikationsanbieter betrifft und auch nur zum Teil Landesrecht sind. Die Bundesregierung hätte bereits mit der lt;stronggt;Neufassung des Telekommunikationsgesetzeslt;/stronggt; die Rahmenbedingungen für einen forcierten Ausbau treffen können. Dies ist allerdings - geschuldet der Marktgläubigkeit der FDP - unterblieben. (...)

Antwort von Brigitte Stelze
DIE LINKE
• 19.04.2012

(...) Ich werde ihre Anregung aber an die Fraktion DIE LINKE im Landtag weitergeben und freue mich wenn Sie uns mit Ihrer Stimme unterstützen werden. Die LINKE steht für eine Politik die im Interesse der BürgerInnen auch für den Bruch der uneingeschränkte Konzernmacht steht. (...)

Antwort von Heiner Bäther
DIE LINKE
• 21.04.2012

(...) Die HIV Prävention ist für mich immer ein wichtiges Thema. Als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Queer Die Linke, setze ich mich unter anderem für die lt;stronggt;Entstigmatisierunglt;/stronggt; und der lt;stronggt;Akzeptanzlt;/stronggt; HIV-positiver Menschen in der Gesellschaft ein aber auch den für den Ausbau und die Förderung von Projekten, die sich für die HIV Prävention engagieren. (...)

Portrait von Felix Staratschek
Antwort von Felix Staratschek
Einzelbewerbung
• 17.04.2012

(...) Ich habe umgehend, als die Medien von der Landtagsauflösung berichteten, per Mail von der Kreiswahlleiterin die Unterlagen erbeten und diese nach einer Woche erhalten. Auch dort war man nicht darauf eingestellt, die Formulare sofort zu versenden. (...)

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