Frage von Robin W. • 10.11.2020
Antwort von Tobias Lindner Bündnis 90/Die Grünen • 11.11.2020
(...) Wir GRÜNE fordern seit vielen Jahren Instrumente der direkteren Beteiligung und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger. (...)
(...) Wir GRÜNE fordern seit vielen Jahren Instrumente der direkteren Beteiligung und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger. (...)
(...) scharfe Sanktionen gegen Diktator Lukaschenka und die autoritäre Führung des Landes (...)
(...) Ich als GRÜNER fordere seit vielen Jahren Instrumente der direkteren Beteiligung und Mitbestimmung der Bürger*innen. (...)
(...) Das Infektionsschutzgesetz gestattet u.a. der Bundesregierung und den Landesregierungen notwendige Schutzmaßnahmen auch durch Rechtsverordnungen auf den Weg zu bringen, um die Verbreitung übertragbarer Krankheiten zu verhindern. (...)
(...) Wie Sie sehr wahrscheinlich wissen, setzen wir uns in unserem Grundsatzprogramm für Bürger*innen-Räte ein. (...)