Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan J. • 16.02.2020
Antwort von Peter Tschentscher SPD • 18.02.2020 (...) Unsere Finanzämter verfolgen diese Ansprüche konsequent. Die Hamburger Steuerverwaltung hat mit als erste in Deutschland Cum-Ex-Geschäfte aufgedeckt und ihre Ansprüche erfolgreich bis zum Bundesfinanzhof durchgesetzt. Manchmal ist es allerdings schwierig zu beweisen beziehungsweise darzulegen, ob eine Forderung oder ein Anspruch tatsächlich besteht. (...)
Frage von Tobi S. • 16.02.2020
Antwort ausstehend von Ulla Taha DIE LINKE Frage von Peter M. • 16.02.2020
Antwort von Sören Schumacher SPD • 19.02.2020 (...) Dass 47 Millionen Euro ein schöner Beitrag zum weiteren Wohnungsbau in Hamburg wären, steht außer Frage. Allerdings pflege ich - politisch wie auch privat – mir erst dann Gedanken darum zu machen, wie ich Geld ausgebe, wenn ich es habe oder zumindest sicher sein kann, es zu bekommen. (...)
Frage von Dieter Z. • 16.02.2020
Antwort von Kirsten Martens SPD • 18.02.2020 (...) Die Vorwürfe von der Opposition gegen den Hamburger Senat im Fall des Bankhauses M.M.Warburg entbehren jeder Grundlage. (...)
Frage von Christine N. • 15.02.2020
Antwort von Andreas Winhart AfD • 25.02.2020 Herr Kohlberger hat, wie weitere Bekannte, kein Geld für seine freundschaftliche Hilfe erhalten.
Frage von Raphael W. • 14.02.2020
Antwort von Harald Kühn CSU • 21.02.2020 (...) Laut diesem Arbeitskreis ist es Ziel der Studie, zu untersuchen, wie ein reduzierter Antibiotikaeinsatz im medizinischen Bereich realisiert werden kann. Dabei soll auch und insbesondere die Rolle alternativmedizinischer Methoden in den Blick genommen werden. (...)