Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Kees de Vries
Antwort von Kees de Vries
CDU
• 02.09.2009

(...) Und ja, ich befürworte ein warmes Mittagessen für jedes Grundschulkind in Deutschland. Dieser Umstand kann zum Beispiel in die Tag umgesetzt werden, wenn bei der nächsten Erhöhung des Kindergeldes diese Mittel in eben die Verwendung für die angesprochenen Mittagessen und nicht an die Eltern fließen. (...)

Antwort von Charlotte Didlap
Einzelbewerbung
• 31.08.2009

(...) zu 1) Die Höhe der Mehrwertsteuer wird nicht mehr einheitlich sein und wird daher zum    Lenkungsinstrument: z.B. sehr niedrige Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel  oder sehr hohe für Luxusgüter. Entscheidend ist, dass das Gesamtaufkommen  der Mehrwertsteuer so hoch ist, das hieraus ein existenzsicherndes Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlt werden kann. (...)

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