Mit der Ukraine sollte einem schrittweisen Integrationsansatz folgend geeignete Zwischenschritte vereinbart werden wie z.B. gradueller Zugang zum Binnenmarkt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luca Tom P. • 13.12.2023
Antwort von Tilman Kuban CDU • 17.01.2024
Frage von Luca Tom P. • 13.12.2023
Antwort von Markus Töns SPD • 17.01.2024
Ich stehe fest hinter den Beschlüssen der EU-Kommission und bin davon überzeugt, dass dies das wichtige Signal setzt, dass jene Länder zu Europa gehören. Eine Erweiterung wird die EU stärken und die europäische Souveränität steigern.
Frage von Rainer K. • 12.12.2023
Antwort von Nicola Beer FDP • 22.01.2024
Sie sollten bei Ihrer Kritik nicht übersehen, dass Ungarn im Einklang mit den anderen Mitgliedstaaten den Weg für wichtige Beschlüsse der EU freigemacht und mitgetragen hat:
Frage von Engelbert Manfred M. • 11.12.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Elke D. • 07.12.2023
Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 23.02.2024
Zuständig für Entscheidungen über Waffenexporte ist nicht das Parlament, sondern der Bundessicherheitsrat. Hier soll kein Koalitionspartner überstimmt werden.
Frage von Thomas Patrice V. • 05.12.2023
Antwort von Daniel Freund Bündnis 90/Die Grünen • 05.12.2023
Ja. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz Ende November in Karlsruhe wurde ich auf Listenplatz 10 gewählt.