Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Köster
Antwort von Dietmar Köster
SPD
• 15.12.2023

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben uns besonders dafür eingesetzt, dass Cybersicherheit und Vertrauenswürdigkeit gerade im Hinblick auf die Zertifikate berücksichtigt werden.

Portrait von Christian Doleschal
Antwort von Christian Doleschal
CSU
• 30.05.2024

Ich möchte Ihnen versichern, dass der digitale Identitätsausweis nicht zur Überwachung der Bürgerinnen und Bürger genutzt werden soll. Ziel ist es vielmehr, den Alltag der Menschen in der EU zu erleichtern.

Profilbild-Alexandra-Geese
Antwort von Alexandra Geese
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.04.2024

Unseres Erachtens sind vor allem die Grundrechte noch nicht ausreichend geschützt. Besonders die Persönlichkeitsrechte und der Schutz vor Datenmissbrauch muss besser und umfassender sein - daher haben wir Grüne/EFA am 29. Februar 2024 in der Plenarabstimmung dagegen gestimmt. 

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