Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Antonia M. • 30.11.2020
Antwort von Lothar Binding SPD • 30.11.2020 (...) Dabei ist der Rundfunkbeitrag seit 5 Jahren stabil gewesen, wurde 2015 sogar abgesenkt. Eine moderate Anhebung um 5 Prozent halte ich daher für nachvollziehbar (...)
Frage von Leon M. • 29.11.2020
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 18.03.2021 Eine frühere Mitgliedschaft in einer Neonaziorganisation wie der HDJ ist mit der Mitgliedschaft in der AfD nicht vereinbar.
Frage von Manuel W. • 29.11.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 02.12.2020 (...) Ich kann Ihnen versichern: Wir Freie Demokraten sehen die verpflichtende Speicherung von Fingerabdrücken auf Personalausweisen ebenfalls sehr kritisch. (...)
Frage von Laurin S. • 26.11.2020
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 17.12.2020 (...) Speziell mit Blick auf die weiterhin sehr besorgniserregende Corona-Lage gilt in diesem Jahr: Alles, was an Silvester nicht stattfindet, ist infektionstechnisch gut. (...)
Frage von Norbert R. • 23.11.2020
Antwort von Frank Schmitt SPD • 28.11.2020 (...) Ich bin davon überzeugt, dass der Senat weder extremistische Aktivitäten unterstützt noch fördert. (...=
Frage von Hascher N. • 21.11.2020
Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP