Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Behm
Antwort von Cornelia Behm
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.06.2008

(...) Davon profitieren sowohl die heutigen Rentnerinnen und Rentner als auch die künftigen. Fazit: Es trifft entgegen weit verbreiteten Vorurteilen erfreulicherweise nicht zu, dass ostdeutsche Arbeitnehmer, weil sie niedrigere Einkommen erziel(t)en, später auch weniger Rente bekommen werden: Wer ein durchschnittliches Ostgehalt bezieht, erwirbt genauso viele Entgeltpunkte wie derjenige, der ein durchschnittliches Westgehalt bezieht. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 04.10.2007

(...) Seit dem 01.08.2005 sind die Voraussetzungen für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht im Rundgebührenstaatsvertrag geregelt. Die Befreiungsverordnungen der Länder, nach denen eine Befreiung wegen geringen Einkommens möglich war, sind außer kraft getreten. Eine Befreiung aufgrund eines geringen Einkommens ist nach den neuen Regelungen tatsächlich nicht mehr möglich. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort von Karl A. Lamers
CDU
• 27.09.2007

Sehr geehrter Herr Stadlberger,

vielen Dank für Ihre Stellungnahme zu den aktuellen Forderungen des Verteidigungsministers bezüglich der Luftsicherheit.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 08.10.2007

(...) Rentnerinnen und Rentner, die zwar eine deutsche Rente beziehen aber im Ausland leben, können in der Regel nicht mehr die deutsche Kranken- und Pflegeversicherung in Anspruch nehmen. Das liegt u.a. (...)

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