Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilka von Boeselager
Antwort von Ilka von Boeselager
CDU
• 13.12.2010

(...) Dieses ist grundsätzlich für die Bedarfsklärung, konzeptuelle Prüfung, das Abklären einschlägiger Auflagen und die letztliche Betriebserlaubnis zuständig. Bewilligungsbehörden sind die Landesjugendämter, in Ihrem Fall also das Landesjugendamt in Köln. Zusätzliche Mittel können gegebenenfalls aus verschiedenen Fördertöpfen, abhängig von der detaillierten Ausgestaltung und dem modellhaften Charakter der geplanten Kindertagesstätte, eingeworben werden. (...)

Portrait von Andreas Pinkwart
Antwort von Andreas Pinkwart
FDP
• 06.12.2010

(...) anders als es in dem Medienbericht anscheinend vermittelt wurde unterstützt die FDP-Fraktion die Inklusion behinderter Kinder in allgemeinen Schulen. Nähere Informationen erhalten Sie bei meiner zuständigen Fachkollegin Ingrid Pieper-von Heiden ( http://www.pieper-v-heiden.de/ ) oder in einer aktuellen Pressemitteilung der Fraktion: (...)

Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 06.12.2010

(...) ich kenne den angeführten Film nicht, erwarte aber, dass der Jugendschutzbeauftragte des ausstrahlenden Senders ihn gesehen hat und - der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gilt auch für´s Fernsehen - begründen können sollte, weshalb die Ausstrahlung schon um 20.15 Uhr gerechtfertigt war. Darüber hinaus ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) die richtige Ansprechpartnerin für Beschwerden, die KJM geht begründeter Kritik nach. (...)

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