Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, sind die Kommunen für die Bereitstellung von Kindertagesstätten und Kindergärten zuständig. Als Mitglied des Bundestages bin ich nur insofern beteiligt, als dass der Bund ein Drittel der Kosten für den Ausbau übernimmt. (...)

(...) Es ist meines Erachtens nach besser, wenn ein Jugendlicher mit 16 Jahren langsam an Bier herangeführt wird, als wenn er mit 18 (mal davon ausgehend, dass es gelingt, das Verbot vorher durchzusetzen) Wodka trinkt. Es ist richtig, dass es sich bei einer Alkoholabhängigkeit auch um eine Sucht handelt. Mir ist aber wichtig zu betonen, dass es auch eine Krankheit ist, denn ob jemand alkoholabhängig wird, hängt eben nicht nur am Konsum, sondern auch an genetischen Faktoren. (...)

(...) Als erstes Bundesland hat Schleswig-Holstein einen Doppelhaushalt beschlossen, der die Ausgaben senkt. Wir machen also Schluss mit der Politik auf Pump. Zu Recht weist der Finanzminister regelmäßig darauf hin, dass wir nur deshalb noch neue Schulden aufnehmen müssen, um die Zinsen für die Schulden der Vergangenheit zu bezahlen. (...)

(...) Die Planung eines bedarfsgerechten Angebotes an integrativen Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten liegt in der Verantwortung der örtlichen Träger der Jugendhilfe und der Sozialhilfe. Daher empfehle ich Ihnen, sich mit Ihrem Anliegen direkt an die entsprechenden Ansprechpartner bei der Stadt Goslar zu wenden. (...)

(...) Mit dieser Neuregelung hat die Landesregierung ihr Versprechen eingelöst, ab Beginn des Kindergartenjahres 2011/2012 zunächst das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei zu stellen. Damit werden insbesondere junge Familien entlastet, deren Kinder im kommenden Jahr eingeschult werden. (...)