Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 20.02.2023

Bundeskanzler Scholz hatte Parität als politische Bedingungen für seine Ampel-Regierung - und sich auch dafür feiern lassen. Dass er das nun doch nicht einhält ist bemerkenswert, dann sollte man eine solche Aussage auch nicht tätigen.

Frage von Claudia S. • 18.01.2023
Elisabeth Wissel
Antwort von Elisabeth Wissel
DIE LINKE
• 22.01.2023

Es gab im Dezember 2022 einen Antrag in der BVV Tempelhof-Schöneberg an die zuständigen Stellen, dass zwischen General-Pape-Straße und Gontermannstraße ebenfalls, wie im Schöneberger Abschnitt die Beleuchtung ermöglicht werden soll.

E-Mail-Adresse