Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elisabeth V. • 20.01.2023
Antwort von Julia Klöckner CDU • 20.02.2023 Bundeskanzler Scholz hatte Parität als politische Bedingungen für seine Ampel-Regierung - und sich auch dafür feiern lassen. Dass er das nun doch nicht einhält ist bemerkenswert, dann sollte man eine solche Aussage auch nicht tätigen.
Frage von Hans M. • 19.01.2023
Antwort ausstehend von Friederike Benda DIE LINKE Frage von Claudia S. • 18.01.2023
Antwort von Elisabeth Wissel DIE LINKE • 22.01.2023 Es gab im Dezember 2022 einen Antrag in der BVV Tempelhof-Schöneberg an die zuständigen Stellen, dass zwischen General-Pape-Straße und Gontermannstraße ebenfalls, wie im Schöneberger Abschnitt die Beleuchtung ermöglicht werden soll.
Frage von Claudia S. • 18.01.2023
Antwort von Peter Mair CDU • 06.02.2023 Ich habe Ihren Vorschlag daher an die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung weitergegeben, die einen entsprechenden Antrag stellen wird.
Frage von hilla w. • 16.01.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Martin K. • 12.01.2023
Antwort ausstehend von Lisa Paus Bündnis 90/Die Grünen