Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit M. • 08.09.2016
Antwort von Marcus Held SPD • 09.09.2016 (...) Es trifft so nicht zu, dass Mädchen in Rheinland-Pfalz nicht zum Schwimmunterricht gehen müssen. Schwimmunterricht gehört zum Bildungsauftrag der Schule und ist deshalb auch verpflichtend für die Schülerinnen und Schüler. Wenn bei Schülerinnen ein Glaubenskonflikt entsteht, ist die Schule verpflichtet, einen nach Geschlechtern getrennten Sport- und Schwimmunterricht anzubieten. (...)
Frage von Monika F. • 30.08.2016
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 08.09.2016 (...) Juristisch betrachtet können sich Trägerinnen von Burka oder Niqab auf das im Grundgesetz verbürgte Recht ungestörter Religionsausübung berufen – dieses Grundrecht ist gar nicht durch ein einfaches Bundesgesetz einschränkbar. Ein generelles Verbot wäre verfassungswidrig und deshalb nicht nur keine schnelle Lösung, sondern überhaupt keine Lösung des Problems. (...)
Frage von Armin P. • 23.08.2016
Antwort ausstehend von Hans Michelbach CSU Frage von Hilmar N. • 21.08.2016
Antwort ausstehend von Ulrike Scharf CSU Frage von Lars S. • 11.06.2016
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 08.08.2016 (...) zur Familienpolitik der Bundestagsfraktion und dem Thema Väterrechte finden Sie alle Informationen hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/familie.html (...)
Frage von Ulf Z. • 17.03.2016
Antwort von Katarina Barley SPD • 15.06.2016 (...) Damit reagieren wir auf die unmittelbare Gefahr, dass diese Länder aufgrund der instabilen politischen Situation zu einem Rückzugsort für Terroristen werden. Insgesamt hat die europäische Mission in Mali bereits zu einer verbesserten Sicherheit und humanitären Lage vor Ort geführt. So konnten zum Beispiel 80 Prozent der Binnenvertriebenen an ihre Heimatorte zurückkehren. (...)