Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eike G. • 25.06.2019
Antwort von Karlheinz Busen FDP • 25.06.2019 (...) Das können Sie derzeit leider in einigen Wäldern Brandenburgs verfolgen. Die Forstbehörden haben in weiten Teilen des Bundeslandes die Waldbrandstufe 5 ausgerufen – die höchste Stufe. Förster und Waldeigentümer haben auf dieser Grundlage die Möglichkeit, Wälder zu sperren. (...)
Frage von Karen W. • 19.06.2019
Antwort von Petra Nicolaisen CDU • 03.07.2019 (...) So wird der Kinderbetreuungszuschlag für eigene Kinder auf künftig 150,00 Euro - von derzeit 130,00 Euro - monatlich angehoben. Überdies ist eine Hinaufsetzung der Altersgrenze, bis zu der eigene Kinder insoweit berücksichtigt werden, von derzeit 10 auf 14 Jahre vorgesehen. Auch werden künftig bis zu diesem Alter Verzögerungen in der Ausbildung ihrer Eltern berücksichtigt, die sich aus einer solchen Doppelbelastung während der Ausbildung ergeben. (...)
Frage von Christian H. • 16.06.2019
Antwort von Jens Spahn CDU • 26.07.2019 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Felix L. • 11.06.2019
Antwort von Anja Karliczek CDU • 12.06.2019 (...) Nach ihrer persönlichen Überzeugung hätte es einer breiteren, politischen und gesellschaftlichen Diskussion bedurft. Dies ist eine persönliche Meinung und wir bitten, diese zu respektieren. (...)
Frage von Vera G. • 09.06.2019
Antwort ausstehend von Michaela Noll CDU Frage von Gabriele F. • 24.05.2019
Antwort von Özlem Demirel DIE LINKE • 25.05.2019 (...) DIE LINKE tritt für eine volle und wirksame Teilhabe aller 80 Millionen Menschen ein, die heute in Europa mit einer Behinderung leben. Inklusion ist Menschenrecht: Wir wollen deshalb ein Europäisches Gesetz zur Barrierefreiheit ohne Einschränkung des Geltungsbereiches, damit Menschen mit Behinderungen den gleichen Zugang zu Orten, Produkten und Dienstleistungen erhalten wie alle anderen.