(...) Beispielsweise wurde sich bei der Erarbeitung einer Impfpriorisierung an den Empfehlungen der zuständigen Ständigen Impfkommission orientiert, sowie ethische Überlegungen der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina und des Deutschen Ethikrates eingeholt. (...)
(...) In Zeiten der Corona-Pandemie ist es die Aufgabe aller, dafür zu sorgen, dass Schule ein möglichst sicherer Ort bleibt. (...)
(...) wir als Fraktion geschlossen für die mögliche höhere Verschuldung gestimmt. Eine mögliche Insolvenzwelle der Unternehmen und Kommunen hat uns zu dieser Entscheidung geführt (...)
Für Menschen mit wenig Geld ist das kein Klacks. Die fünf Euro täglich, die derzeit im Hartz-IV-Satz für Lebensmittel berechnet werden, sind schlicht zu wenig.
(...) Der Familiennachzug von Angehörigen aus Drittstaaten nach Deutschland unterliegt klaren Bestimmungen zum Kreis der Berechtigten. (...)
(...) Vielleicht könnten Sie Ihre Frage an einen kundigen Rechtsanwalt stellen oder auch an das Justizministerium. (...)