Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 01.12.2023
Antwort von Ralf Stegner SPD • 05.12.2023 Ich finde jegliche Abwanderungen von demokratischen Partei zu rechtsradikalen Parteien unverständlich und tragisch. Die AfD lehnt die freiheitlich-demokratischen Grundwerte Deutschlands ab und propagiert Ausgrenzung, Hass und praktiziert Volksverhetzung.
Frage von Egbert A. • 27.11.2023
Antwort von Jens Teutrine FDP • 23.12.2023 Im Föderalismus wird das Deutschlandticket von Bund und Ländern finanziert, obwohl allein die Länder zuständig sind, ebenso für die Weiterentwicklung des ÖPNV.
Frage von Sarah R. • 08.11.2023
Antwort von Agnieszka Brugger Bündnis 90/Die Grünen • 08.07.2024 Mein Geburtsname „Agnieszka“ wurde offiziell „eingedeutscht“, als ich 1989 nach Deutschland zog. Die aktuelle Gesetzeslage verhindert leider eine Rückänderung.
Frage von Roman S. • 18.10.2023
Antwort von Jens Zimmermann SPD • 16.11.2023 Die wehrhafte Verfassung kennt Möglichkeiten Verfassungsfeinde aus den Bundestag zu halten. Sie nicht zu wählen ist die erste, ein Parteiverbot die Schärfste.
Frage von Markus P. • 10.10.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Thomas K. • 24.09.2023
Antwort ausstehend von Moritz Promny FDP