Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 29.05.2018

(...) Ich sehe auch nicht ein, warum ich jemanden Freundlichkeiten entgegenbringen soll, dessen erklärtes Ziel es ist (Sie erlauben bitte die klare Sprache) mich zu verarschen. Ich finde, es gibt auch beim Spaß Grenzen und nur, weil man als gewählter Abgeordneter in der Öffentlichkeit steht, muss man nicht alles über sich ergehen lassen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 04.06.2018

(...) ich halte Schuluniformen für nicht notwendig, es sei denn, die Schülerinnen und Schüler (nicht die Eltern) selbst stimmen mit einer qualifizierten Mehrheit dafür. Das häufig als Pro-Argument angeführte Entstehen eines Wir-Gefühls, wie man es ja auch von Sportmannschaften kennt, bedarf keiner äußeren Hülle, sondern kann besser durch gemeinsame Aktivitäten hergestellt werden, zumal die Schulen anders als im Sport nicht direkt in einem Leistungswettbewerb untereinander stehen. (...)

Portrait von Volker Schebesta
Antwort von Volker Schebesta
CDU
• 02.05.2018

(...) Wenn Verlage, die alte Prüfungsaufgaben nutzen möchten, an das Land herantreten, wird den Anfragenden im Regelfall gegen Zahlung einer Vergütung ein Nutzungsrecht zur beabsichtigten Verwendung eingeräumt. Die Rechteübertragung, die durch das Land gewährt wird, bezieht sich dabei jedoch nur auf die Teile der Aufgaben, an denen dem Land ein Nutzungsrecht zusteht. (...)

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