Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 01.11.2021
Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.12.2021 Löhne werden von den Tarifpartnern festgelegt. Um Stundenlöhne von 11 € zu verhindern - was in der Tat zu niedrig ist - soll im nächsten Jahr der Mindestlohn auf 12 € pro Stunde angehoben werden. Dadurch entsteht ein Druck auf die Tarifpartner, auch sonstige Löhne anzuheben.
Frage von Thomas S. • 01.11.2021
Antwort von Björn Simon CDU • 19.11.2021 Da es sich bei dem Ihrerseits genannten Beispiel offensichtlich um einen privaten Verein handelt, ist ein direkter Vergleich schwierig.
Frage von Svenja R. • 01.11.2021
Antwort ausstehend von Klaus Holetschek CSU Frage von Svenja R. • 01.11.2021
Antwort von Marcus Optendrenk CDU • 07.11.2021 Sie haben sehr häufig auch erhebliche Grundrechtseingriffe zur Folge. Auch die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske ist ein solcher Eingriff. Jeder solche Eingriff muss verhältnismäßig sein, sonst ist er verfassungswidrig. Daher muss immer wieder neu geprüft werden, was man vorschreiben kann, was man nur dringend empfehlen kann etc.
Frage von Zara A. • 01.11.2021
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD Frage von Zara A. • 01.11.2021
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD