Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Frage von Helmut O. • 31.12.2021

Mit welcher Berechtigung erwägt die Bundesregierung die Kassenbeiträge für ungeimpfte und Kosten für ungeimpfte Coronakranke, aber nicht für z.B. Raucher, Risikosportler, Motorsportler, zu erhöhen?

Antwort von Nezahat Baradari

SPD • 10.01.2022

Die Belastungen für das Gesundheitswesen sind durch die Corona-Pandemie enorm gestiegen, sowohl personell als auch finanziell.

Frage von Helmut O. • 31.12.2021

Mit welcher Berechtigung erwägt die Bundesregierung die Kassenbeiträge für ungeimpfte und Kosten für ungeimpfte Coronakranke, aber nicht für z.B. Raucher, Risikosportler, Motorsportler, zu erhöhen?

Antwort von Artur Auernhammer

CSU • 17.01.2022

Mir ist nicht bekannt, dass die Bundesregierung eine Erhöhung von Krankenkassenbeiträgen für Ungeimpfte plant.

Frage von Justin H. • 31.12.2021

Setzen Sie sich bei der Impfdebatte dafür ein, dass gesunde Menschen unter 60, Menschen mit T-Zellen-Immunität und Menschen mit Impfungen aus anderen EU-Ländern auf Nachweis befreit werden können?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 13.01.2022

Aktuell kursieren erste Vorschläge für die Ausgestaltung einer Impfpflicht. Ich möchte, dass alle medizinischen Faktoren sowie verfassungsrechtlichen und ethischen Argumente in die Entscheidung einfließen.

Frage von Justin H. • 31.12.2021

Setzen Sie sich bei der Impfdebatte dafür ein, dass gesunde Menschen unter 60, Menschen mit T-Zellen-Immunität und Menschen mit Impfungen aus anderen EU-Ländern auf Nachweis befreit werden können?

Antwort von Timon Gremmels

SPD • 03.01.2022

Dabei kommt es aus meiner Sicht aber sehr auf die konkrete Ausgestaltung der Rechtsgrundlage an, da es sich um ein Grundrechtseingriff handelt, der gut begründet sein muss.

Frage von Justin H. • 31.12.2021

Setzen Sie sich bei der Impfdebatte dafür ein, dass gesunde Menschen unter 60, Menschen mit T-Zellen-Immunität und Menschen mit Impfungen aus anderen EU-Ländern auf Nachweis befreit werden können?

Antwort von Erwin Rüddel

CDU • 12.01.2022

Noch liegt kein Entwurf der Bundesregierung zum Thema Impfpflicht vor.

Frage von Helmut O. • 30.12.2021

Mit welcher Berechtigung erwägt die Bundesregierung die Kassenbeiträge für ungeimpfte und Kosten für ungeimpfte Coronakranke, aber nicht für z.B. Raucher, Risikosportler, Motorsportler, zu erhöhen?

Antwort von Takis Mehmet Ali

SPD • 28.04.2022

Mitte Januar meldete das DIVI Intensivregister in einer Pressemitteilung „Ungeimpfte machen aktuell den überwiegenden Anteil aller COVID-19-Aufnahmen auf Intensivstationen aus.“

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden Sie Politik-Insider:in!