Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Gottstein
Antwort von Eva Gottstein
FREIE WÄHLER
• 14.09.2008

(...) Gerade weil die Freien Wähler für den Raucherschutz sind, kritisieren sie die jetzige Gesetzgebung. In der Praxis herrscht nämlich momentan durch die Duldung der Raucherclubs faktisch überhaupt kein Raucherschutz vor - jede Disco, viele Lokale sind wieder zu Raucherzonen geworden! (...)

Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort von Helga Kühn-Mengel
SPD
• 05.05.2009

(...) Tritt neben einen Anspruch auf 24stündige Behandlungspflege der gesetzlichen Krankenversicherung ein notwendig auf den gleichen Zeitraum gerichteter Anspruch auf Grundpflege der Pflegeversicherung, mag es meines Erachtens im Einzelfall sinnvoll und wirtschaftlich sein, die Leistungen der Grund- und der Behandlungspflege durch eine einzige Pflegekraft erbringen zu lassen. Dies kann aber nicht dazu führen, dass Patientinnen und Patienten für die Behandlungspflege – auf die ein umfassender Anspruch nach dem SGB V besteht – ein über die gesetzlichen Zuzahlungen hinausgehender finanzieller Aufwand entsteht. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Pfaffmann
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann
SPD
• 11.09.2008

(...) Es gilt derzeit für alle Wirtschaften in Bayern mit Ausnahme der ausgewiesenen Raucherclubs. Das Rauchverbot soll Nichtraucher und Beschäftigte in den Gaststätten vor den Gefahren des Passivrauchens schützen. Das Rauchverbot gilt auch für die Volksfeste in Bayern. (...)

Frage von Peter R. • 10.09.2008
Portrait von Thomas Zimmermann
Antwort von Thomas Zimmermann
CSU
• 22.09.2008

(...) Während meiner Abgeordneten Tätigkeit habe ich mich und halte ich mich streng an die Verhaltensregeln des Bayerischen Landtages. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 26.09.2008

(...) mein nur sehr kurzer Auftritt in der Fernsehserie stand in direktem Bezug zu einem aktuellen Serieninhalt, dem Konsum der illegalen Droge Kokain. Dabei habe ich die Fiktion der Serie genutzt, öffentlichkeitswirksam sowohl auf die im letzten Jahr gestiegene reale Anzahl von Drogentodesfällen, als auch auf bestehende Hilfsangebote hinzuweisen. (...)

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