Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael K. • 11.09.2008
Antwort von Eva Gottstein FREIE WÄHLER • 14.09.2008 (...) Gerade weil die Freien Wähler für den Raucherschutz sind, kritisieren sie die jetzige Gesetzgebung. In der Praxis herrscht nämlich momentan durch die Duldung der Raucherclubs faktisch überhaupt kein Raucherschutz vor - jede Disco, viele Lokale sind wieder zu Raucherzonen geworden! (...)
Frage von Lutz H. • 11.09.2008
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 05.05.2009 (...) Tritt neben einen Anspruch auf 24stündige Behandlungspflege der gesetzlichen Krankenversicherung ein notwendig auf den gleichen Zeitraum gerichteter Anspruch auf Grundpflege der Pflegeversicherung, mag es meines Erachtens im Einzelfall sinnvoll und wirtschaftlich sein, die Leistungen der Grund- und der Behandlungspflege durch eine einzige Pflegekraft erbringen zu lassen. Dies kann aber nicht dazu führen, dass Patientinnen und Patienten für die Behandlungspflege – auf die ein umfassender Anspruch nach dem SGB V besteht – ein über die gesetzlichen Zuzahlungen hinausgehender finanzieller Aufwand entsteht. (...)
Frage von Maciej S. • 11.09.2008
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD • 11.09.2008 (...) Es gilt derzeit für alle Wirtschaften in Bayern mit Ausnahme der ausgewiesenen Raucherclubs. Das Rauchverbot soll Nichtraucher und Beschäftigte in den Gaststätten vor den Gefahren des Passivrauchens schützen. Das Rauchverbot gilt auch für die Volksfeste in Bayern. (...)
Frage von Martina S. • 11.09.2008
Antwort von Carolin Braun SPD • 11.09.2008 (...) Bayern soll sich als Gentechnikfrei erklären, und wir werben bei den Landwirten um einen Verzicht auf Gentechnik. (...)
Frage von Peter R. • 10.09.2008
Antwort von Thomas Zimmermann CSU • 22.09.2008 (...) Während meiner Abgeordneten Tätigkeit habe ich mich und halte ich mich streng an die Verhaltensregeln des Bayerischen Landtages. (...)
Frage von Björn G schwen d. • 10.09.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 26.09.2008 (...) mein nur sehr kurzer Auftritt in der Fernsehserie stand in direktem Bezug zu einem aktuellen Serieninhalt, dem Konsum der illegalen Droge Kokain. Dabei habe ich die Fiktion der Serie genutzt, öffentlichkeitswirksam sowohl auf die im letzten Jahr gestiegene reale Anzahl von Drogentodesfällen, als auch auf bestehende Hilfsangebote hinzuweisen. (...)