Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Gerold Otten AfD • 09.05.2023
Meine Kollegen von der AfD-Bundestagsfraktion und ich werden dem Unionsantrag 20/4886 zustimmen. Die Abstimmung im Plenum steht kurz bevor.
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Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Susanne Ferschl DIE LINKE • 08.05.2023
ME/CFS, Antrag 20/4886
Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Daniel Föst FDP • 16.05.2023
Der Antrag der Union hat gute Impulse geliefert. Er weist jedoch inhaltliche Schwächen auf.
Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Maximilian Funke-Kaiser FDP • 20.06.2023
Der Antrag der Union liefert keine nachhaltige Lösung.
Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Uli Grötsch SPD • 05.05.2023
Ich werde dem Antrag der CDU/CSU NICHT zustimmen, wie alle meine Fraktionskolleginnen und –kollegen auch. Das hat damit zu tun, dass die Regierungsfraktionen (SPD, Grüne und FDP) grundsätzlich nicht Oppositionsanträgen zustimmen, weil sie die Regierung stellen und Gesetze mit ihrer Mehrheit beschließen können. Das tun wir auch bzgl. ME/CFS!