Frage von Uwe J. • 21.07.2022
Antwort von Emilia Fester Bündnis 90/Die Grünen • 25.01.2023
Vielen Dank für Ihre Frage, ich verstehe mich sehr gut mit Frau Lang.
Vielen Dank für Ihre Frage, ich verstehe mich sehr gut mit Frau Lang.
Die Klimapolitik der Ampelkoalition trägt eine überdeutliche grüne Handschrift. Mit der Verabschiedung eines beispiellosen Gesetzespaketes haben wir am 07. Juli den Schalter umgelegt.
2001
Wir haben uns in der Koalition aber entschieden, die bisherige Grundentscheidung der 5-%-Hürde nicht in Frage zu stellen. Das liegt vor allem daran, dass das wesentliche Ziel der derzeitigen Überlegungen eine Verkleinerung des Bundestages ist.
Ich bedanke mich sehr für das große Interesse an meiner politischen Arbeit auf Abgeordnetenwatch und versuche die fehlenden Antworten nachzuliefern.