Frage von Margarete B. • 29.01.2023
![Kevin Kühnert Portrait von Kevin Kühnert](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/800px-maischberger-2019-03-06-6434.jpg?itok=sY0niEG0)
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
ein demokratisches Prinzip ist die freie Wahl. Auch innerhalb der Parteistrukturen. Wenn die Mitglieder der SPD im Mai Thomas Kutschaty als Landesvorsitzenden wählen, dann entspricht es den demokratischen Prinzipien und Werten.
Für mich und meine Partei ist klar, dass es keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei und erst Recht keine Zusammenarbeit mit der AfD geben wird. Ich trete an für einen echten Neustart. Was die Grünen und Frau Jarasch im Wahlkampf fordern, gerade auch in der Verkehrspolitik, ist mit mir nicht zu machen.
Querdenker u. Nazi passt nicht zusammen. Auch dieBasis steht für Demokratie u. den Rechtsstaat, redet mit allen, lehnt Extremismus, Gewalt u. Antisemitismus ab.