Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tanja S. • 10.09.2008
Antwort von Robert Sommer SPD • 15.09.2008 (...) Ich persönlich halte eine Arbeitszeit von 42 Stunden im öffentlichen Dienst für nicht verantwortbar. Ich bin zwar der Meinung, dass sich die üblichen Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst an den durchschnittlichen Arbeitszeiten in der Wirtschaft orientieren sollten, aber 42 Stunden sind hier völlig überzogen. Ich kann mir zwar vorstellen, dass eine zeitlich beschränkte Arbeitszeiterhöhung vertretbar ist, viel mehr könnten wir aber durch gezielte Entbürokratisierungmaßnahmen erreichen. (...)
Frage von Markus H. • 10.09.2008
Antwort von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld CSU • 12.09.2008 (...) Das Modell des Berufsbeamtentums ist nicht, wie Sie in Ihrer Frage ansprechen, leistungsfeindlich und teuer. Seit der Wiedereinrichtung des Berufsbeamtentums in Deutschland nach dem 2. (...)
Frage von Markus H. • 10.09.2008
Antwort von Frank Knapp FDP • 11.09.2008 (...) Der Lehrberuf ist dies mit Sicherheit nicht (freie Träger und auch Kindergärten funktionieren auch ohne Beamte). Von einer solchen teilweisen Abschaffung des Berufsbeamtentums erwarten wir uns keine Kosteneinsparungen oder dergleichen (Angestellte sind ja nicht billiger), aber zum einen etwas mehr Flexibilität (etwa leistungsgerechtere Bezahlung / Zulagen / Prämien - auch wenn man da bei den Angestellten im öffentlichen Dienst auch schnell an Grenzen stößt, was ebenfalls anzugehen wäre). Zum anderen hat natürlich der Beamtenstatus auch Nachteile für den Beschäftigten, die aber nur unter bestimmten Bedingungen (öffentliche Sicherheit) auferlegbar sein sollten. (...)
Frage von Andreas M. • 10.09.2008
Antwort von Georg Schmid CSU • 15.09.2008 (...) Die Dienstrechtsreform wird m. E. (...)
Frage von Ingo B. • 10.09.2008
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 13.10.2008 (...) Weil die Satzung der Berliner CDU dies so vorsieht. Dennoch wird die Forderung nach Mitgliederversammlungen sicher in die Überlegungen zu einer inhaltlichen wie strukturellen Neuaufstellung der Partei mit einfließen. Ob dieses Instrument jedoch tatsächlich einen gangbaren Weg in die Zukunft weist, wage ich zum jetzigen Zeitpunkt noch zu bezweifeln. (...)
Frage von Josef S. • 10.09.2008
Antwort ausstehend von Johannes Männlein DIE LINKE