Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara G. • 15.01.2013
Antwort von Heiko-Norbert Voelz Einzelbewerbung • 16.01.2013 (...) (Als Einzelkandidat musste ich sogar eine Mindestanzahl von Unterstützern nachweisen.) Also müssten mir auch Leistungen von einem Träger öffentlicher Gewalt wie zum Beispiel dem NDR zustehen. In diesem Kontext habe ich am 11.01.2013 und am 14.01.2013, an neun Empfänger im NDR Emails, mit der Anfrage um einen Auftritt innerhalb einer Regionalsendung, gesendet, ohne auch nur eine Rückmeldung zu bekommen. Bei meiner Nachfrage, heute Morgen am 16.01.2013 beim NDR, war die zuständige Mitarbeiterin nicht zu sprechen. (...)
Frage von Frank S. • 14.01.2013
Antwort ausstehend von Lothar Koch CDU Frage von Christof L. • 10.01.2013
Antwort von Meta Janssen-Kucz Bündnis 90/Die Grünen • 16.01.2013 (...) Zwar enthält für qualifizierte Straftaten nach dem Waffengesetz und dem Kriegswaffenkontrollgesetz die Strafprozessordnung gesetzliche Grundlagen für die erforderlichen offenen und verdeckten Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörden. Auch die Errichtung des Nationalen Waffenregisters kann zur Bekämpfung des illegalen Waffenhandels beitragen, wenn es denn erstmal umgesetzt ist. (...)
Frage von Heribert E. • 09.01.2013
Antwort von Nicolas Lehrke AfD • 09.01.2013 (...) für die Ablösung von Schwarz/Gelb erforderlich machen, wird angestrebt werden, von unserer Basis ein entsprechendes Verhandlungsvotum zu bekommen, das derzeit noch nicht existiert. Die SPD hat derzeit alle Hände voll damit zu tun, zu verhindern, dass das massive "Steinbrück-Problem", das die Bundes-SPD mit ihrem Fettnäpfchen-verliebten Vize-Kanzlerkandidaten hat, auf die Landespartei abfärbt. (...)
Frage von Heribert E. • 07.01.2013
Antwort von Stephan Weil SPD • 14.01.2013 (...) Wir haben bereits Im letzten Herbst einen konkreten Zeitplan für die Übergangszeit bis zur nächsten Bürgermeisterwahl im September 2013 vorgstellt. Es gibt keinen Grund, von diesem Zeitplan abzuweichen. (...)
Frage von Michael B. • 06.01.2013
Antwort von Andrea Nahles SPD • 07.01.2013 (...) im Internet gibt es diverse Möglichkeiten, den Programmauftrag nachzulesen. (...)