Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulf Thiele
Antwort von Ulf Thiele
CDU
• 18.10.2013

(...) Die neue rot-grüne Landesregierung hat zusätzlich, für Regionalpolitik, Birgit Honé als Staatssekretärin eingesetzt und im September angekündigt, Regierungssprecherin Anke Pörksen ebenfalls zur Staatssekretärin hochstufen zu wollen. Insgesamt schafft die neue Landesregierneue Landesregierungen der Steuerzahler rund 900 zusätzliche Stellen in der Landesverwaltung. Die Organigramme der Ministerien finden Sie auf den jeweiligen Internetseiten der Häuser unter www.niedersachsen.de. (...)

Antwort von Wolfgang Heimann
Einzelbewerbung
• 22.09.2013

(...) Wir könnten eine lange Liste von Einsparungen und Veränderungen sammeln, die Ihren Hinweis noch erweitern. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens sehe ich als ein riesiges Sparpaket. Auf meiner Seite habe ich wettere Aspekte aufgezeigt, die mit auf solch eine Liste gehören. (...)

Antwort von Andre Röhm
AfD
• 19.09.2013

(...) Es ist durch die kameralistische Denke der Verwaltung, also Einnahmen und Ausgaben, eben genau nicht sicher gestellt, dass die Erlöse aus solchen Maßnahmen nur zur Schuldentilgung verwendet werden. Darüber hinaus haben wir in Deutschland mit die höchste Trinkwassergüte der Welt. Trinkwasser ist ein Lebensmittel, das bezahlbar und kontrolliert jedem zur Verfügung stehen muss. (...)

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