Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Rauhut
Antwort von Stephan Rauhut
DIE LINKE
• 21.08.2017

(...) Wir wollen eine Polizei-Station auf dem Alexanderplatz, weil dort besonders viele Verbrechen geschehen. Wir wollen auch Polizei-Stationen, die man schnell zu einem anderen Ort bringen kann. (...)

Portrait von Özcan Mutlu
Antwort von Özcan Mutlu
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.08.2017

(...) Alle müssen sich dort selbstbestimmt und ohne Angst aufhalten können. Wir machen eine Sicherheitspolitik, die wirkt: Sicherheitsbehörden, Gerichte und Polizei werden besser ausgestattet. Zum Beispiel mit mehr Personal und moderner Technik. (...)

Portrait von Dennis Thering
Antwort von Dennis Thering
CDU
• 10.08.2017

(...) Jetzt sind es schon 28 Blitzanlagen und fünf weitere sollen folgen. Hierbei steht nicht die Verkehrssicherheit im Mittelpunkt, sondern zusätzliche Einnahmen für den Finanzsenator. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU
• 09.08.2017

(...) diese grundsätzliche Verfahrensweise habe ich nach meiner Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär gewählt, da zum einen die Beiträge stärker öffentlich wahrgenommen werden und ich zum anderen diesen direkten Kontakt für bürgernäher halte. Andere Regierungsmitglieder und Kollegen aus der Fraktionsführung verfahren aus ähnlichen Gründen ebenso. (...)

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