Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf O. • 13.07.2008
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 18.08.2008 (...) die Idee einer „League of Democracies“ als Ergänzung oder Ersatz zur UNO würde nur die UNO und das Völkerrecht schwächen. Wir sind für die Stärkung der UNO, die sich aber reformieren und modernisieren muss, um nicht ständig in Frage gestellt zu werden. (...)
Frage von Gerhard R. • 12.07.2008
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 09.10.2008 (...) Ich bestreite nicht, dass wirtschaftliche Interessen bei Kriegen eine Rolle spielen können. Bei der Entscheidung über die Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan waren aber einzig die bereits geschilderten Gründe entscheidend – Bekämpfung des Terrorismus, Aufbau demokratischer und zivilgesellschaftlicher Strukturen, Stabilisierung und Schutz von Aufbauhelfern (siehe meine Antworten auf Ihre Anfrage vom 8. (...)
Frage von Jens K. • 11.07.2008
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 08.08.2008 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass es noch immer zuviel Armut und gravierende Entwicklungsprobleme in der Welt gibt. Aber trotz aller Rückschläge und noch vor uns liegender Aufgaben kann die Entwicklungspolitik auf eine ganze Reihe von Erfolgen blicken. Diese sind nicht immer so bekannt und medienwirksam wie die Katastrophenmeldungen. (...)
Frage von Peter L. • 11.07.2008
Antwort von Petra Heß SPD • 04.08.2008 (...) Ich freue mich immer, wenn sich Menschen kritisch mit Sachverhalten des Zeitgeschehens auseinandersetzen. Bezüglich der von Ihnen angesprochenen Ereignisse liegen mir derzeit aber keine Erkenntnisse vor, die Ihre Sicht unterstützen. (...)
Frage von Dieter L. • 10.07.2008
Antwort ausstehend von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen Frage von Gabriele R. • 10.07.2008
Antwort von Nina Hauer SPD • 22.07.2008 (...) Aus meiner Sicht ist es nicht zielführend, den Besuch des designierten amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Obama zu einer innenpolischen Debatte zu nutzen. Ich halte es für ein gutes Zeichen, wenn Herr Obama nach Berlin kommt, um über die deutsch-amerikanische Freundschaft zu sprechen und die enge Verbindung beider Staaten zu unterstreichen. (...)