Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf O. • 02.04.2009
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 10.08.2009 (...) die Authentizität der Charta wird von Hamas selbst nicht in Frage gestellt. Wiederholt äußerten Hamas-Vertreter, das Existenzrecht Israels nie anzuerkennen; damit bestätigen sie die Aussage der Charta. Deutschland wird sich weiterhin für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzen. (...)
Frage von Ralf O. • 02.04.2009
Antwort ausstehend von Paul Schäfer DIE LINKE Frage von Ralf O. • 02.04.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 15.04.2009 (...) Ob sie realistisch ist, scheint weniger gewiss. Wie Sie wissen, hat Nordkorea ja nun seinen Rückzug aus den Sechs-Parteien-Gesprächen angekündigt. Das sieht leider eher nach einer Verschlechterung als nach einem Ausbau des Sicherheitsmechanismus aus. (...)
Frage von Klaus H. • 02.04.2009
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 05.05.2009 (...) 2) Der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Mandates ist unverzichtbar für die Schaffung eines sicheren Umfeldes, in dem langfristig Stabilisierung und Entwicklung stattfinden können. (...) 3) Ja, angesichts der heutigen Lage würde ich noch einmal für eine Verlängerung des Einsatzes stimmen. (...)
Frage von Robert S. • 01.04.2009
Antwort von Holger Haibach CDU • 07.04.2009 (...) Zu 3) Grundsätzlich bin ich für Sanktionen gegenüber der sudanesischen Regierung, wenn diese punktgenau erfolgen und allein die Regierung und nicht die Bevölkerung treffen. Man muss jedoch sehr genau darauf achten, was man da tut. (...)
Frage von Robert S. • 01.04.2009
Antwort von Monika Knoche DIE LINKE • 08.09.2009 (...) Sanktionen sind problematisch, da sie in den meisten Fällen die Bevölkerung treffen. Die bestehenden Sanktionen gegen einzelne Regierungsmitglieder haben bisher keinerlei Wirkung gezeigt. (...)