Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort von Eckart von Klaeden
CDU
• 22.07.2011

(...) Unser Einsatz kann beendet werden, sobald in Afghanistan selbsttragende Sicherheitsstrukturen geschaffen sind und keine Gefahr mehr für Afghanistan selbst und für die internationale Gemeinschaft ausgeht. Aus diesem Grund arbeitet Deutschland mit seinen Ausbildungsprogrammen daran, dass afghanische Kräfte so bald als möglich selbst für die Sicherheit sorgen können. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 29.06.2011

(...) Ich halte es für richtig, den Gefahren für unsere Sicherheit dort zu begegnen, wo sie entstehen. Dies kann im Fall von Afghanistan nur gelingen, wenn Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern Afghanistan in die Lage versetzt, in eigener Verantwortung für sichere und stabile Strukturen im eigenen Land zu sorgen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 27.06.2011

(...) Verletzungen und andere Krankheiten davon tragen. Terrorismus kann man niemals mit Krieg wirksam bekämpfen. Es entsteht neuer Hass und damit neue Bereitschaft zum Terrorismus. (...)

Portrait von Johannes Pflug
Antwort von Johannes Pflug
SPD
• 24.06.2011

(...) Dann gilt innerhalb der Europäischen Union für die Mitarbeiter und Abgeordneten des politischen Betriebes generell dasselbe, wie für alle anderen Arbeitnehmer auch. Gemäß der Arbeitnehmerfreizügigkeit, einer der vier Grundfreiheiten des Gemeinsamen Marktes und damit Kernbestandteil des für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlich geltenden Gemeinschaftrechtes, hat jeder Unionsbürger das Recht, ungeachtet seines Wohnortes in jedem Mitgliedstaat, auch wenn er dessen Staatsangehörigkeit nicht besitzt, unter den gleichen Voraussetzungen eine Beschäftigung aufzunehmen und auszuüben wie ein Angehöriger dieses Staates. (...)

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