Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf S. • 27.06.2011
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 22.07.2011 (...) Unser Einsatz kann beendet werden, sobald in Afghanistan selbsttragende Sicherheitsstrukturen geschaffen sind und keine Gefahr mehr für Afghanistan selbst und für die internationale Gemeinschaft ausgeht. Aus diesem Grund arbeitet Deutschland mit seinen Ausbildungsprogrammen daran, dass afghanische Kräfte so bald als möglich selbst für die Sicherheit sorgen können. (...)
Frage von Rolf S. • 27.06.2011
Antwort von Peter Hintze CDU • 29.06.2011 (...) Ich halte es für richtig, den Gefahren für unsere Sicherheit dort zu begegnen, wo sie entstehen. Dies kann im Fall von Afghanistan nur gelingen, wenn Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern Afghanistan in die Lage versetzt, in eigener Verantwortung für sichere und stabile Strukturen im eigenen Land zu sorgen. (...)
Frage von Jakob S. • 25.06.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 27.06.2011 Sehr geehrter Herr Sichler,
Frage von Dirk M. • 24.06.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 27.06.2011 (...) Verletzungen und andere Krankheiten davon tragen. Terrorismus kann man niemals mit Krieg wirksam bekämpfen. Es entsteht neuer Hass und damit neue Bereitschaft zum Terrorismus. (...)
Frage von Denis Z. • 24.06.2011
Antwort von Johannes Pflug SPD • 24.06.2011 (...) Dann gilt innerhalb der Europäischen Union für die Mitarbeiter und Abgeordneten des politischen Betriebes generell dasselbe, wie für alle anderen Arbeitnehmer auch. Gemäß der Arbeitnehmerfreizügigkeit, einer der vier Grundfreiheiten des Gemeinsamen Marktes und damit Kernbestandteil des für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlich geltenden Gemeinschaftrechtes, hat jeder Unionsbürger das Recht, ungeachtet seines Wohnortes in jedem Mitgliedstaat, auch wenn er dessen Staatsangehörigkeit nicht besitzt, unter den gleichen Voraussetzungen eine Beschäftigung aufzunehmen und auszuüben wie ein Angehöriger dieses Staates. (...)
Frage von Thorsten G. • 23.06.2011
Antwort ausstehend von Ulrike Flach FDP