Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fabian M. • 31.08.2013
Antwort von Herbert Rusche PIRATEN • 13.09.2013 (...) ausspionieren unserer Daten durch die NSA und andere Geheimdienste waren für mich immer im Bereich des Möglichen, daher überrascht dieser Skandal mich mich nicht generell. Das Ausmaß, in diesen Orwellschen Ausmaßen, konnte ich mir so allerdings nicht vorstellen. (...)
Frage von Fabian M. • 31.08.2013
Antwort von Michael Brand CDU • 30.04.2014 Sehr geehrter Herr Möller,
Frage von Fabian M. • 31.08.2013
Antwort von Walter Arnold CDU • 03.09.2013 Ich weiß nicht, woher Sie die Information haben, dass in Wiesbaden ein Abhörzentrum der NSA gebaut werden soll. Ich weiß davon nichts! (...)
Frage von Fabian M. • 31.08.2013
Antwort ausstehend von Birgit Kömpel SPD Frage von Martin H. • 31.08.2013
Antwort von Markus Egg AfD • 08.09.2013 (...) Ich würde mich für eine vollständige Gewinnung der Souveränität Deutschlands an diesem Punkt einsetzen, die mit einer vollständigen Aufklärung über das Ausmaß der Verletzung unserer Souveränität beginnen muß. Ein zweiter Schritt wird darin bestehen, die gesetzliche Grundlage der internationalen Kooperation von Geheimdiensten im Sinne einer Gleichberechtigung Deutschlands zu formulieren. Die Verhandlungen zur Rückgewinnung unserer Souveränität an diesem Punkt dürften sich jedoch vergleichsweise schwierig gestalten, weil auch Deutschland ein Interesse daran hat, relevante Informationen von den Geheimdiensten anderer Staaten zu erhalten. (...)
Frage von Wernhild W. • 31.08.2013
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 02.09.2013 Sehr geehrte Frau Wattenberg,