![Marie-Agnes Strack-Zimmermann Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/maszfraktionsebenedbt.jpg?itok=w7Xi3wfq)
Was dort besprochen wurde, war nichts neues.
Was dort besprochen wurde, war nichts neues.
Unserer Meinung nach ist es entscheidend, einen Waffenstillstand zu erreichen und Verhandlungen zu ermöglichen, ohne bereits Akteuren konkrete Rollen zuzuweisen oder Verhandlungsergebnisse vorwegzunehmen, wie es der AfD-Antrag tut.
Der Genozid-Forscher Omer Bartov sagte am 16.10.2023 in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau:
Sie haben absolut Recht, dass ich am 17.01.2024 unserem Entschließungsantrag von CDU/CSU zugestimmt habe.
Am 22.01.2024 fand jedoch keine Abstimmung im Bundestag statt.
Wir sind überzeugt, dass der Krieg dringend diplomatische Initiativen benötigt, um einerseits internationale Sicherheitsgarantien für die Ukraine (am Besten unter Einbindung Chinas) zu erwirken und um andererseits einen Sicherheitspuffer herzustellen, der zum Abbau der Spannungen mit der Nuklearmacht Russland führt.
Als Innenpolitiker fällt dies nicht in meinen Zuständigkeitsbereich in unserer Fraktion. Ich möchte Sie freundlich bitten, sich damit an die Kollegen aus den thematisch näherstehenden Ausschüssen, wie etwa dem Auswärtigen Ausschuss, zu wenden.