Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg L. • 23.10.2016
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 24.10.2016

(...) Mobbing am Arbeitsplatz ist in der Bundesrepublik Deutschland noch kein Straftatbestand, einzelne Mobbinghandlungen sind jedoch strafbar und können auch zur Anzeige gebracht werden. Problematisch ist jedoch immer der konkrete Nachweis des Mobbings, da die Mobber versuchen, ihre Handlungen zu verschleiern. (...)

Frage von Heinrich S. • 21.10.2016
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.10.2016

(...) Die strikte Weigerung, die Informationen aus dem Bericht der BfDI in dieser für die Diskussionen um die Rechtmäßigkeit geheimdienstlicher Überwachung zentralen Frage der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, erinnert mich, und dabei bleibe ich, an Vorgehensweisen und Mechanismen, die man eher in autoritären Staaten denn in einer Demokratie vermuten würde. So gehört es meines Erachtens zum Wesenskern der Demokratie, von unabhängiger Seite als unrechtmäßig charakterisiertes Vorgehen korrigieren und gegebenenfalls diejenigen, die es über Jahre tolerieren, auch abwählen zu können. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 07.10.2016

(...) Mit dem bis Ende 2016 angelegten Dialogprozess "Arbeiten 4.0" haben wir einen Rahmen für den Dialog über die Zukunft der Arbeit geschaffen. Darüber hinaus können Sie sich auf unseren Themenseiten über die Schwerpunkte beim Thema "Arbeit 4.0" informieren: (...)

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