Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 10.09.2009

(...) Sie beziehen sich mit Ihrer Äußerung, ich hätte in der Vergangenheit Mindestlöhne abgelehnt, vermutlich auf mein Abstimmungsverhalten bei der Debatte um einen von der LINKEN eingereichten Gesetzesantrag. Neben gewissen Bedenken bezüglich der in Ausmaß und Gegenfinanzierung völlig unklaren Forderungen dieser Partei war Hauptausschlag für meine Nein-Stimme der Koalitionsvertrag mit der Union. (...)

Portrait von Frank Berger
Antwort von Frank Berger
FDP
• 11.09.2009

(...) Ich bin der Meinung, dass mehr Flexibilität in Punkto Kündigungsschutz Arbeitsplätze erhält und neue fördert. (...)

Portrait von Stefan Kisters
Antwort von Stefan Kisters
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.09.2009

1.Was bedeutet für Sie die „Verantwortung vor Gott“, wie sie in der Präambel des Grundgesetzes verankert ist?

Mein Handeln am Wohl der anderen Menschen und der Umwelt auszurichten.

Portrait von Walter Koppe
Antwort von Walter Koppe
DIE LINKE
• 11.09.2009

(...) "Wahrhaftigkeit" (5) seh ich als Grundvoraussetzung für Vertrauen, um etwa in der politischen Gestaltung gesellschaftlicher Entwicklungen mehr Wert zu geben als Eigeninteresse. Ich seh den Mangel an Wahrhaftigkeit als wesentliches Problem derzeitiger Politik, welches etwa durch Verflechtungen (Politiker in Aufsichtsräten) gesellschaftlich gesehen unsinnige Privatisierungen (Bildung, Verkehr, Gesundheit, Rentensystem, ...) erst möglich machten, Menschen (Jung und Alt, Billiglohnarbeiter gegen tarifvertraglich Beschäftigte, Billiglohn gegen HartzIV, ..). gegeneinander ausspielen, was z.B. auch Diskussionen um den "Generationenvertrag" (11) betrifft. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 24.09.2009

(...) Der weltweite Einsatz für Menschenrechte ist zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Politik. Die Unteilbarkeit und universelle Geltung der Menschenrechte ist nicht verhandelbar, damit auch das Recht auf Religionsfreiheit nicht. Auch vor dem Hintergrund zunehmender religiöser Aufladung weltweiter politischer Konflikte sage ich: positive und negative Religionsfreiheit gehören zur Freiheit und zur Würde eines jeden Menschen überall auf der Welt. (...)

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