Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Moritz
Antwort von Harald Moritz
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.09.2011

(...) Das Instrument der Positivliste hat sich nicht bewährt, deshalb wollen wir sie abschaffen. Das Ziel der Verbesserung der Eingliederungschancen Langzeiterwerbsloser wird durch die Arbeitsmarktferne der Positivliste konterkariert. Die Positivliste schränkt den Ideereichtum und die Flexibilität der Maßnahmen ein. (...)

Antwort von Sascha Clucas
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2011

(...) Die Frauenquote die ich befürworte ist keine allgemeine Frauenquote im gesamten Arbeitsmarkt. Vielmehr geht es (momentan) um eine Frauenquote in den Spitzen der Unternehmen, da die Anzahl der Frauen dort weitaus geringer ist als ihr Anteil in den Gesamtunternehmen und dies auch nicht an vermeintlich fehlender Qualifikation oder Karrierewillen der Frauen liegt. (...)

Portrait von Dagmar Kaselitz
Antwort von Dagmar Kaselitz
SPD
• 28.08.2011

(...) Die Situation auf dem Arbeitsmarkt ist erkannt. MV kann als Niedriglohnland im Wettbewerb mit anderen Regionen nicht bestehen.Die SPD fordert - gutes Geld für gute Arbeit,gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit von Männern und Frauen,gleiche Löhne in Ost und West, flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 € als Untergrenze. Für den Mindestlohn will sich die SPD MV in Berlin einsetzen. (...)

Portrait von Stefan Evers
Antwort von Stefan Evers
CDU
• 23.08.2011

(...) Nicht nur ich persönlich, eine ganz überwiegende Mehrheit der Mitglieder und Mandatsträger CDU lehnen eine solche Zusammenarbeit aus den genannten Gründen ab. Es mag sein, dass Kollegen von mir in ihrem kommunalpolitischen Verantwortungsbereich für sich zu einem anderen Ergebnis kommen, dass nämlich um einer übergeordneten Zielsetzung und des Gemeinwohls willen eine Kooperation mit der Linken im Einzelfall unausweichlich sein kann. Dabei handelt es sich letzten Endes um eine Gewissensentscheidung, die sicherlich für niemanden leicht zu treffen ist und die öffentlich zu kritisieren ich aus gutem Grund sehr zurückhaltend bin. (...)

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