Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Dieter T. • 01.06.2012
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 06.06.2012 (...) Für personalrechtliche Fragen der Beamtinnen und Beamten, die der Deutschen Bahn AG zugewiesen sind, ist deshalb das Bundeseisenbahnvermögen zuständig, das zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gehört. Ich bitte Sie daher, sich wegen konkreter Fragen zur Beschäftigungssituation und zu Beförderungsaussichten der der Deutschen Bahn AG zugewiesenen Beamtinnen und Beamten dorthin zu wenden. (...)
Frage von Gerlinde M. • 01.06.2012
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 18.06.2013 (...) Rückkehrrechte im Falle von Insolvenz sind ein komplexes Thema. Ich denke es wäre zielführend, diese Angelegenheit gemeinsam in einer Bürgersprechstunde zu erörtern. Daher würde ich Ihnen gerne anbieten, bei mir in die Sprechstunde zu kommen. (...)
Frage von Richter M. • 31.05.2012
Antwort von Ralf Wieland SPD • 05.06.2012 (...) Gehalt ausgezahlt bekommen haben, auch der Sozialversicherung – bspw. Ihrer Krankenkasse – die Beiträge vorenthalten haben, handelt es sich um eine Straftat! Ich empfehle daher dringend, auch bei Ihren Sozialversicherungsträgern entsprechende Erkundigungen einzuholen. (...)
Frage von Thomas L. • 27.05.2012
Antwort von Peter Tauber CDU • 19.06.2012 (...) Vielmehr schaffen wir Abgeordnete einen gesetzlichen Rahmen, damit die Solidargemeinschaft denjenigen hilft, die Hilfe benötigen. Die Beitrags- und Steuerzahlern wollen von uns im Gegenzug wissen, was mit ihrem Geld geschieht. (...)
Frage von Jürgen R. • 21.05.2012
Antwort von Carola Stauche CDU • 25.05.2012 (...) Die Zahlen, die Sie in Bezug auf Hartz IV-Aufstocker nennen, sind irreführend. Mitnichten handelt es sich bei den Hartz IV-Aufstockern um Vollzeitbeschäftigte. Ferner zeigt sich, dass von den 1,3 Millionen so genannten Aufstockern nur ein geringer Teil im ursprünglichen Sinne Aufstocker ist. (...)
Frage von Philipp R. • 20.05.2012
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 21.05.2012 Sehr geehrter Herr Riehm,
Anmerkung der Redaktion
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