Antwort 18.03.2026 von Klaus Ranger SPD
Bei der Petition 17/03599 war nicht ich der Berichterstatter, sondern diese wurde von der Kollegin Frau Frank bearbeitet (siehe auch PDF-Seite 18-21 Ihrer Verlinkung).
Bei der Petition 17/03599 war nicht ich der Berichterstatter, sondern diese wurde von der Kollegin Frau Frank bearbeitet (siehe auch PDF-Seite 18-21 Ihrer Verlinkung).
Teilhabe ist ein Menschenrecht! Uns Freien Demokraten ist wichtig, dass jeder der Unterstützung braucht, sie auch unbürokratisch bekommen soll.
Verfassunsgemäße Anpassung der Beamtenbesoldung ist notwendig. Die Verantwortung und Umsetzung liegt bei den Bundesländern.
Wir werden als BSW-Kreisverband Region Südlicher Oberrhein aber weiter voran gehen und in Kürze regelmäßige Stammtische auch in Offenburg veranstalten, für unsere Unterstützer und Mitglieder vor Ort.